Erlass Überbauungsplan Oberwilen, fakultatives Referendum

18. November 2022

Erlass Überbauungsplan Oberwilen, Fakultatives Referendum

Betrifft: 9042 Speicher

Angaben zum Nutzungsplanung/Sondernutzungsplanung:
In Anwendung von Art. 48 des Gesetzes über die Raumplanung und das Baurecht (bGS 721.1; Baugesetz; abgekürzt BauG) hat der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 2. November 2022 den Überbauungsplan Oberwilen mit Sonderbauvorschriften und Planungsbeilagen erlassen und dem fakultativen Referendum unterstellt.
Über die im Auflageverfahren (Art. 46 BauG) eingegangene Einsprache wurde gleichzeitig entschieden und der Einspracheentscheid mit Rekursmöglichkeit gemäss Art. 47 BauG eröffnet.

Beschluss-/Verfügungsdatum: 02.11.2022

Angaben zur Auflage:
Der Überbauungsplan samt Sonderbauvorschriften und Planungsbeilagen kann auf der Webseite www.speicher.ch unter der Rubrik >Aktuell>News oder im Foyer der Gemeindeverwaltung im 2. Stock eingesehen werden.

Ergänzende rechtliche Hinweise:
Allfällige Abstimmungsbegehren sind gemäss Art. 9 der Gemeindeordnung für die Gemeinde Speicher innert der angegebenen Frist, mit den Unterschriften von mindestens 50 Stimmberechtigten versehen, dem Gemeinderat Speicher einzureichen. Wird das Begehren erreicht, ist der Überbauungsplan Oberwilen zur Abstimmung zu bringen. Über allenfalls eingegangene Rekurse beim Departement Bau und Volkswirtschaft wird nach einer allfälligen Abstimmung entschieden (Art. 49 BauG).

Frist: 30 Tage

Ablauf der Frist: 19.12.2022

Kontaktstelle:
Gemeinde Speicher – Gemeindekanzlei
z.H. Gemeinderat
Dorf 10
9042 Speicher

Zugehörige Objekte

Name
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